Iran; Nach dem Massaker

Es hat sich gezeigt, dass die Theokratie in Iran offenbar nicht auf der Straße zu besiegen ist. Die Islamische Republik muss zum globalen Paria werden. Die Welt muss handeln.

Gastbeitrag von Navid Kermani

Proteste im Iran: „Videos und Bilder, die nach außen dringen, zeigen, wie Milizionäre auf leblose Körper eintreten. Sie zeigen, wie Leichensäcke in großen Hallen aufeinandergetürmt sind. Sie zeigen Männer, die auf einem Berg von Leichen stehen.“

Ist Iran schon wieder vergessen? Hat überhaupt jemand mitbekommen, was geschehen ist? Ist es mit der internationalen Solidarität nun endgültig vorbei? Oder ist die Zeitspanne der Aufmerksamkeit in der westlichen Öffentlichkeit inzwischen so kurz, dass die zwei Toten von Minneapolis fast schon zwangsläufig alle anderen Opfer verdrängen? Selbst die Ukraine ist kaum noch ein Thema, Gaza schon gar nicht, obwohl die Lage weiterhin erschütternd ist. Vom Sudan, der größten humanitären Katastrophe der Gegenwart, war ohnehin kaum je die Rede. Afghanistan? War da etwas mit den Frauen? Auch in Iran zementiert das globale Desinteresse den Status quo.

Mehr als dreißigtausend Menschen sollen nach einem Bericht des Time Magazine allein am 8. Und 9. Januar, als das Internet ausgeschaltet war, bei den Protesten getötet worden sein. Iranische Exilmedien melden inzwischen 36 500 bestätigte Todesfälle. Sollten die Zahlen auch nur annähernd zutreffen, würde es sich bei der Niederschlagung des Aufstands um das weltweit blutigste Massaker an Demonstranten in einem derart kurzen Zeitraum handeln.

Und zu fürchten ist, dass die tatsächliche Zahl der Opfer noch höher ausfällt, da aus entlegenen Gegenden so gut wie keine Nachrichten vorliegen. Praktisch jeder Iraner, mit dem ich in den vergangenen Tagen geschrieben oder gesprochen habe, kennt jemanden, der bei den Protesten in Iran umgekommen ist oder Augenzeuge von Tötungen war. Mein Zufallseindruck lässt sich nicht ohne Weiteres auf die Gesamtbevölkerung von neunzig Millionen hochrechnen, und doch mag er eine Ahnung geben von dem Ausmaß der Gewalt.

An vielen Orten haben Sicherheitskräfte mit Maschinengewehren in die Menge geschossen. Im nordiranischen Rascht wurde der Basar angezündet, wo sich die Menschen zum Protest versammelt hatten, und als sie auf die Straße fliehen wollten, rannten sie in Gewehrsalven. In anderen Städten sind Demonstranten offenbar unmittelbar nach der Festnahme hingerichtet worden, da ihre Körper Schussverletzungen am Hals oder in der Brust aufwiesen, die aus nächster Nähe zugefügt worden sind. Oder die Leichen waren von Stichverletzungen übersät.

Videos und Bilder, die nach außen dringen, zeigen, wie Milizionäre auf leblose Körper eintreten. Sie zeigen, wie Leichensäcke in großen Hallen aufeinandergetürmt sind. Sie zeigen Männer, die auf einem Berg von Leichen stehen. Sie zeigen, wie Menschen noch bei der Beerdigung ihrer Angehörigen beleidigt und verhöhnt werden. Zahlreiche Angehörige beklagen, dass ihnen die Leichen erst nach Zahlung eines „Kugelgeldes“ zwischen umgerechnet 480 bis 1720 Dollar ausgehändigt wurden, zwei- bis fünfmal so viel wie der durchschnittliche Monatsverdienst in Iran. Ärzte berichten, dass Sicherheitskräfte schwer verwundete Patienten aus den Krankenhäusern weggeschafft haben. Mindestens vierzigtausend Demonstranten sollen sich in Haft befinden, vielen droht die Hinrichtung.

Die weit überwiegende Mehrheit der Demonstranten war friedlich, unbewaffnet und wehrlos

Sicher, es kursieren auch Videos, in denen Demonstranten Gewalt ausüben. Auch wenn es sich dabei oft um Gegenwehr handeln mag, deutet vieles darauf hin, dass die jüngste Protestwelle deutlich aggressiver war als die vorherigen. Dass auch Hunderte Sicherheitskräfte umgekommen sind, gehört ebenfalls zum Bild. Aber die weit überwiegende Mehrheit der Menschen, die in allen großen und vielen kleinen Städten des Landes auf die Straßen gegangen ist, um für Freiheit zu demonstrieren, war friedlich, unbewaffnet und wehrlos. Nach allen Zeugnissen müssen es Millionen gewesen sein.

Wir wussten, dass die Islamische Republik keine Scheu hat, ihre Gegner zu verfolgen, zu foltern, hinzurichten, im Ausland zu entführen oder bei Demonstrationen zu erschießen. Aber mit einem solchen Gemetzel haben wir nicht gerechnet, niemand, es überstieg jede Fantasie. „Wir sind verurteilt, im Todestunnel zu leben“, hat es die Rechtsanwältin und große Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotoudeh in einem kurzen Statement formuliert, das Freunde von ihr übermittelten. Mit wem ich auch Kontakt aufnehmen konnte, seit es wieder möglich ist, Nachrichten auszutauschen oder vereinzelt sogar zu telefonieren –, er oder sie ist traumatisiert, und mit ihnen Millionen Iraner im Ausland, die sich auch deshalb wie in einem fortwährenden Albtraum fühlen, weil das Interesse der Welt und ihrer eigenen Umgebung längst wieder gegen null tendiert.

Das Massaker vom 8. Und 9. Januar wird als eine nationale Katastrophe in die iranische Geschichte eingehen. Wird es ein Wendepunkt sein? Bisher war ich mir nach jedem niedergeschlagenen Aufstand sicher, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis sich die Menschen ein weiteres Mal erheben, noch wütender, noch verzweifelter, noch zahlreicher, bis das System entweder stürzt oder den Weg ebnet für einen geordneten Übergang.

Man kann nicht dauerhaft gegen – geschätzt – achtzig Prozent des eigenen Volks herrschen, zumal wenn der Staat von Jahr zu Jahr schlechter funktioniert, die Wirtschaft daniederliegt, die Korruption groteske Ausmaße annimmt. Wenn sogar immer mehr der eigenen Funktionäre im Hausarrest oder in den Gefängnissen sitzen – Geistliche, ein früherer Regierungschef, ein früherer Parlamentspräsident, ehemalige Minister – und die Armut sich trotz der immensen Bodenschätze ausbreitet, während die politische und militärische Elite sich ungeniert bereichert.
Diesmal bin ich nicht so überzeugt, dass es so bald zu einem nächsten Aufstand kommen wird. Denn es hat sich gezeigt, dass das System offenbar nicht auf der Straße zu besiegen ist. Anders als erhofft, kam es trotz der unfassbaren Grausamkeit unter den Revolutionsgarden, Anti-Aufruhr-Einheiten der Polizei und den Freiwilligenmilizen kaum irgendwo zu einer Solidarisierung mit den Demonstranten, geschweige denn zu einer nennenswerten Zahl von Deserteuren. Wer jetzt noch auf die Straßen geht, weiß, dass er nicht umkommen oder verhaftet werden könnte, sondern sich auf eine Schlachtbank begibt.

Die zehn bis zwanzig Prozent der Bevölkerung, die nach empirischen Untersuchungen und dem eigenen subjektiven Eindruck noch hinter dem System stehen, sind aus welchen Gründen auch immer – wirtschaftlichen Vorteilen, Familienbanden, religiöser Überzeugung oder Angst um die eigene Existenz nach einem Regimewechsel – gewaltbereit und entschlossen genug, die Mehrheit mit allen nur erdenklichen Mitteln zu unterdrücken.

Stets habe ich geschrieben und gesagt, dass die Iraner ihre Freiheit aus eigener Kraft erlangen werden. Und wenn ich die mangelnde Unterstützung des Westens und nicht zuletzt Deutschlands für die iranische Demokratiebewegung beklagte, war ich doch überzeugt, dass der Kampf am Ende innerhalb Irans entschieden wird und militärische Interventionen sogar kontraproduktiv sind.

Ich beginne, es anders zu sehen. Ohne Unterstützung von außen, ohne die Unterstützung der Welt wird Iran sich nicht befreien können von dem Regime, das zu einer Plage geworden ist nicht nur für die eigene Bevölkerung, sondern für den gesamten Nahen Osten. Für Libanon, den Irak, für Syrien, Israel, Jemen, die Golfstaaten und auch für die Palästinenser, denen das iranische Geld für die Hamas nur Unglück gebracht hat. Mit seinen Waffenlieferungen an Russland und seinem Atomprogramm ist die Islamische Republik längst auch eine Bedrohung für Europa.

Nicht wenige Iraner hoffen in ihrer Verzweiflung immer noch auf Donald J. Trump. Ich hingegen glaube nach wie vor nicht daran, dass ein Militärschlag gegen Iran positive Folgen haben würde. Denn was würde am nächsten Tag geschehen? Das System würde überleben, aber wieder würden Tausende Oppositionelle verhaftet und Dutzende hingerichtet wie nach den Angriffen Israels und der Vereinigten Staaten im vergangenen Sommer.

Iran ist ein Vielvölkerstaat, in dem lediglich 55 Prozent der Iraner Persisch als Muttersprache sprechen

Für eine humanitäre Intervention, die jetzt gefordert wird, gäbe es gute Gründe – aber ein Mandat des Sicherheitsrates scheint ausgeschlossen, und wie sollte sie überhaupt aussehen? Militärisch lässt sich ein Regimewechsel nur mit Bodentruppen bewerkstelligen, und dazu ist vorerst kein Staat der Welt bereit – zum Glück, denn das Risiko, dass ein Einmarsch zu Chaos und noch mehr Toten als der Irakkrieg führt, womöglich gar zum Zerfall der Nation, wäre angesichts der Brutalität und messianischen Inbrunst seiner treuesten Anhänger unverhältnismäßig hoch.

Iran ist ein Vielvölkerstaat, in dem lediglich 55 Prozent der Iraner Persisch als Muttersprache sprechen. Nicht nur der Staat ist hochgerüstet. Auch in der Bevölkerung, insbesondere unter den ethnischen Minderheiten, wächst die Gewaltbereitschaft. Immer mehr Menschen sind bereit, zu den Waffen zu greifen, um sich endlich von der Islamischen Republik zu befreien. Und wie immer in der Geschichte des Nahen Ostens würden bei einem Bürgerkrieg auch ausländische Mächte ungut mitmischen.

Was also ist zu tun? Wie brüchig die Theokratie inzwischen geworden ist, lässt sich daraus ersehen, dass der Aufstand nicht in der ohnehin säkularen Mittelschicht ausgebrochen ist, sondern inmitten ihrer eigenen sozialen Basis, also dem Basar, den ärmeren Vierteln der Städte, in der Provinz. Die mutmaßlich mehr als dreißigtausend Toten, sie gehören ganz überwiegend demselben Milieu an, aus dem auch die Herrscher und ihre Milizen hervorgegangen sind. Hatte die Islamische Republik schon längst ihre politische und moralische Legitimität eingebüßt, hat sie inzwischen auch ihre soziale Basis verloren.

Auch wenn derzeit sich in Iran kaum jemand traut, das Massaker in den Medien zu kritisieren, wird es die Risse innerhalb des Systems noch vertiefen. Denn nicht selten sind es die eigenen Kinder, Nachbarn, Verwandten, ehemaligen Mitarbeiter, die erschossen wurden oder in den Gefängnissen sitzen. Außerhalb des engsten Kreises um Revolutionsführer Chamenei werden viele Vertreter des Regimes wie des Militärs sich bewusst sein, dass eine solche massive Gewaltanwendung die eigene Herrschaft nicht dauerhaft sichert.

Sie werden nach Wegen suchen, wie eine Transformation gelingen kann, ohne dass sie ihr Leben und ihre Pfründe verlieren. Einzelne werden vermutlich sogar ehrlich entsetzt sein, zu welcher Gewalt gegen die eigene Bevölkerung die Islamische Republik fähig ist. Sie werden dieselben Bilder und Videos auf ihren Handys sehen wie ihre Landsleute und aus Angst ebenfalls wieder rasch löschen. Tatsächlich sind es vor allem Beamte und Funktionäre des Systems selbst, die anonym die wirklichen Opferzahlen dokumentieren.

Der Druck von außen, wenn er denn umfassend würde, kann den Niedergang der Islamischen Republik beschleunigen und damit die Absetzbewegungen verstärken. Nicht die Französische Revolution und schon gar nicht die Iranische ist das Modell für die Zukunft Irans. Es ist illusorisch zu glauben, dass Demonstranten die Barrikaden stürmen und die Institutionen übernehmen können, wie es ihnen der amerikanische Präsident geraten hat. „Help is on the way!“, versprach er – um dann tatenlos zuzusehen, wie die Menschen starben, die nicht zuletzt seinem Ruf gefolgt waren.

Die amerikanischen Kriegsschiffe, die nun im Indischen Ozean kreuzen, werden ihnen nicht mehr helfen. Unter den gegenwärtigen Umständen, angesichts der Repression, die seit dem Zwölf-Tage-Krieg im Sommer noch einmal deutlich zugenommen hat, gibt es innerhalb Irans kaum eine schlagkräftige Opposition. Und die Opposition im Exil hat auch kaum mehr als ihre – dazu noch widersprüchlichen, sich wechselseitig mit Streit überziehenden – Stimmen, wie sich bei den jüngsten Protesten gezeigt hat. So konnte der Sohn des früheren Schahs, Reza Pahlavi, überraschend erfolgreich zu den Protesten aufrufen. Aber als die Demonstranten abgeschlachtet wurden, konnte auch er ihnen weder beistehen noch den Widerstand organisieren.

Wenn es überhaupt ein Modell für einen Systemwechsel in Iran gibt, dann wird es eher die Überwindung der Apartheid in Südafrika sein oder das Ende der Militärdiktaturen in Südamerika. Dafür braucht es aber nicht nur die Geduld, die Opferbereitschaft und die Klugheit der Iraner selbst. Es braucht auch die Aufmerksamkeit der Welt. Die Islamische Republik muss zum globalen Paria werden wie einst das Apartheidregime oder Nazi-Deutschland, und dafür bietet es mit dem jüngsten Massaker Anlass und Bilder genug.

Die Ausweisung aller iranischen Botschafter wäre ein nächster logischer Schritt

Mit der Listung der iranischen Revolutionsgarden auf der Terrorliste der Europäischen Union ist jetzt immerhin ein Anfang gemacht. Die Ausweisung aller iranischen Botschafter wäre ein nächster logischer Schritt, gegen den das Argument, man müsse doch im Gespräch bleiben, nicht mehr verfängt. Nicht erst mit dem 8. Und 9. Januar hat sich die Islamische Republik als Gesprächspartner selbst disqualifiziert. Die Reformbemühungen, auf die der Westen einst bei den ersten Atomverhandlungen setzen konnte, gibt es seit vielen Jahren nicht mehr. Es wird hoffentlich nur eine Frage der Zeit sein, bis auch der Internationale Gerichtshof Anklage gegen die Verantwortlichen erhebt – der gleiche Gerichtshof also, dem die Islamische Republik bei der Klage gegen Israel noch zugejubelt hat.

Entscheidend aber wird es sein, die Finanzströme des Terrors auszutrocknen, die nicht allein nach Russland oder China führen, sondern vor allem in die Vereinigten Staaten, wo nach einem Bericht des GuardianKryptowährungsfirmen iranisches Geld in Milliardenhöhe waschen – Firmen, in die besonders auch Donald Trump investiert und die seine Regierung systematisch von Regulierungen befreit.

Und gerade dieser Tage meldet das Wirtschaftsportal Bloomberg, dass der Sohn des Revolutionsführers, Modschtaba Chamenei, der auch sein Nachfolger werden könnte, mittels Scheinfirmen gewaltige Luxusimmobilien und Hotels in London, Frankfurt, Dubai und Mallorca erworben hat. Die herrschende Elite in Iran möchte nicht wie in Nordkorea leben. Sie kauft gern in westlichen Städten, sie schickt ihre Kinder an westliche Universitäten, sie möchte ihr Geld anlegen, es sich gut gehen lassen, und bis jetzt gelingt ihr das im Westen weitgehend störungsfrei.

Allein schon, Iran von der Fußballweltmeisterschaft auszuschließen – nach dem Massaker eigentlich eine Selbstverständlichkeit –, wäre ein starkes Zeichen, dass Iran sich nicht in die Welt integrieren kann, während es gleichzeitig die eigene Bevölkerung unnachgiebig unterdrückt. Es würde die politische und militärische Elite, die die Öleinnahmen und einen Großteil der Wirtschaft kontrolliert, mehr als nur stören, wenn sie aller Orten unwillkommen wäre, wenn sich überall an den Schulen und Universitäten, in den öffentlichen Institutionen, Kultureinrichtungen und Unternehmen die Menschen im Westen jetzt mit der Freiheitsbewegung in Iran solidarisierten. Das führt zu der Frage, was eigentlich aus der globalen Bewegung geworden ist, der gestern noch das Herz brach wegen der israelischen Kriegsverbrechen in Gaza. Ist Grausamkeit keinen Protest und keine Boykottkampagne mehr wert, wenn sie von Islamisten ausgeübt wird?

Vor allem aber müsste der Westen das Gespräch mit China suchen, dem wichtigsten Handelspartner Teherans, der von der Stabilität Irans keineswegs mehr überzeugt zu sein scheint, sich mit Investitionen schon seit Längerem zurückhält und sich während des Zwölf-Tage-Kriegs im Sommer auffällig still verhielt. Gewiss ist China nicht an Menschenrechten interessiert, aber es möchte Geschäfte machen, und das wird angesichts der eklatanten Wirtschaftskrise, den wiederkehrenden Unruhen, dem ungeheuerlichen Braindrain und der Internetsperre, die dauerhaft zu werden droht, immer schwieriger. China ist der Schlüssel, um Iran entscheidend zu isolieren.

Einer der führenden Iranisten in den Vereinigten Staaten berichtete mir kürzlich, dass er nach China eingeladen worden war – und die Frage, um die sich bei seinem Besuch alles drehte, war, wie lange sich die Herrscher in Iran noch an der Macht halten würden und ob man nicht klüger auf die Zeit nach der Islamischen Republik spekulieren sollte. China, so sagte er mir, sei alles andere als ein treuer Bundesgenosse der Islamischen Republik. Aber es wird auch nichts unternehmen, das dazu führt, Iran an die Vereinigten Staaten zu verlieren und von künftigen Handelsverträgen mit einem der potenziell reichsten Länder der Welt ausgeschlossen zu sein. Läge darin nicht ein Ansatz für westliche Diplomatie?

Abgesehen allenfalls von Russland, Nordkorea und ihren ohnehin geschwächten Proxys in der Region, den Huthi, der Hamas, der Hisbollah, hat niemand mehr ein Interesse an der ruinösen iranischen Diktatur. Für die Freiheit liegt eben darin eine, wenn nicht die einzige Chance. Wir müssten uns nur endlich für Iran interessieren.

Der Schriftsteller Navid Kermani lebt in Köln. Am 17. Februar erscheint im Hanser-Verlag sein neuer Roman „Sommer 24“.

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